Im Rahmen meiner Begrüßung aller anwesenden Gäste aus Wirtschaft und / oder Freunden der CDU zum Frühjahrsempfang mit dem Schwerpunkt „Wirtschaft“, Innovationen made in Nds., Innovationskraft als Wachstumsmotor und Wertschöpfungsgarant habe ich mir erlaubt, einige Hinweise und Gedanken aus Fraktionssicht zum gegenwärtigen Geschehen auf kommunalpolitischer Ebene, die sich aber auch auf Land und Bund projizieren lassen, kundzutun:
Im täglichen Tun und Arbeiten in einzelnen Projekten, Teilnahme an Ausschüssen und Sitzungen muss man auch immer mal wieder reflektieren, was aktuell geschieht – und sehr hilfreich ist es, wenn uns interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Sicht darstellen.
„Ist Goslar noch – um einen Begriff des heutigen Tages aufzugreifen – innovativ genug unterwegs?
Meine Fraktion nimmt aktuell durch Bürgermeinungen eher wahr, dass wir in vielen Prozessen zwar unterwegs sind, aber irgendwie nicht oder viel zu langsam weiterkommen. Es werden Konzepte, Planungen, Masterpläne angedacht. Es wird diskutiert, gefeilt. Aber umgesetzt? – also für uns Bürger spürbar erlebbar?
Beispiel Radverkehr: seit Jahren eigentlich keine Verbesserungen, obwohl politisch gewollt. Wir meinen, Verwaltung versteckt sich hinter Konzepterarbeitungen, anstatt parallel auch mit Umsetzungen zu beginnen. Konzepte sind natürlich auch politisch gewollt, Neuerungen müssen gut überlegt sein, aber benötigt es immer jahrelange Prozesse, bis die Ampel mal auf grün schaltet. Im Rat meine ich übrigens die Verkehrsampel, im Kreis eher die politische Gruppe. Die CDU-Fraktionen stehen hier sicherlich nicht auf der Bremse.
Parkraumkonzept: die Probleme rücken näher, siehe Wegfall von Parkflächen am Pfalzquartier, vor Jahren schon thematisiert, um frühzeitig dem Innenstadthandel auch Signale der Unterstützung zu senden, aber konkrete Planungen? Nur der Verweis auf die fehlende Auslastung einzelner Parkhäuser reicht nicht. Schon gar nicht, wenn der Rat im Januar 2023 ein Leitbild beschlossen hat, wie Mobilität in Goslar bis 2035 aussehen soll. Ein Prozess der bereits 2019 begonnen hat, vor vier Jahren.
In diesem Zusammenhang sind wir auch bei Digitalisierung: Stichwort Parkleitsystem.
Aber Digitalisierung kann mehr und entwickelt sich vor allem schnell. Ja, wir wissen, dass es bereits digitale Angebote gibt, die Antragstellungen o.ä. bei der Verwaltung vereinfachen.
Aber wissen das unsere Bürger/-innen auch? Können wir nicht noch schneller weitere Angebote umsetzen? Wie bekommen wir mehr PS auf die Datenautobahnen? Und bei Autobahnen bin ich schnell bei Straßen, Rad- und Fusswegen.
Sind Verwaltungsstrukturen und gesetzliche Vorgaben oftmals eher hinderlich und sollten flacher organisiert werden? Die CDU hat hier für die Goslarer Verwaltung seit langem eine Organisationsanalyse im Blick, die zwischenzeitlich eine politische Mehrheit und Akzeptanz in der Verwaltung gefunden hat. Wir erhoffen uns hiervon positive Effekte – für Verwaltung und Bürgerschaft.
Abschließend zwei Gedanken bzw. Anmerkungen:
- Gründlichkeit vor Schnelligkeit ist sicherlich richtig, aber zu gründlich kann auch zu langsam sein. Und langsam ist sicher nicht innovativ.
- Brauchen wir mehr Unternehmertum in unserer Politik ? Ich sage Ja, denn „Machen ist besser als Wollen.“
Daher meine Bitte: helfen Sie uns beim informativen Austausch, um Goslar und seinen Landkreis mit Innovationen zukunftsfähig zu stärken. Sag’s uns.
Freundliche Grüße
Norbert Schecke, Fraktionsvorsitzender