Pressemitteilung vom 01.11.2023
Die jüngste Forderung der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Stadtentwicklungskonzept 2040 begrüßt die CDU ausdrücklich, verweist aber in diesem Zusammenhang auf den bereits auf Antrag der CDU vom Rat beschlossenen Masterplan 2040. Im ersten Schritt erstellt die Verwaltung nun einen Sachstandsbericht, der die Umsetzung des ISEK 2025 / Ergänzung um Vienenburg 2017, der Entwicklungspläne von Sportstätten und Kindergärten, des Verkehrs, des Zentrenkonzeptes, der Digitalisierung sowie der weiteren genannten Themengebiete umfasst. Auf Grundlage dieses Sachstandsberichtes soll über das weitere Vorgehen weiter beraten werden. Ein Fokus auf die Fortführung des ISEK allein ist für die Christdemokraten allerdings nicht ausreichend.
Seinerzeit haben die CDU-Ratsherren Dr. Bothe und Schecke „einen Weg für eine Entwicklung Goslars bis 2040 beschrieben, der zu mehr Struktur, Gerüst und Transparenz für politisches Entscheiden in die Zukunft führen soll.“ (GZ 08.03.2022) Daher sieht die CDU inhaltlich einen wesentlichen Unterschied zum aktuellen Vorstoß der SPD. „Uns ist es wichtig, dass sämtliche Teilaspekte auch abhängig voneinander betrachtet werden, da Dinge wie Hoch- und Tiefbau, Digitalisierung, Demographie, Klimaschutz, um nur einige zu nennen, immer thematische Schnittpunkte haben.“ erinnert Dr. Bothe und Schecke ergänzt: “Und genau hier sehen wir bei der Vielzahl an unterschiedlichen Konzepten das große Manko und haben in unserem Antrag auch eine Projektverantwortliche, einen Projektverantwortlichen gefordert, der die Koordination all dieser Dinge vornimmt, begleitet und abstimmt. Eine Benennung fehlt allerdings bis heute.“
Im Rahmen der Beratungen des Masterplans hat die Stadtverwaltung eine siebenseitige Liste mit über 60 Konzepten, Gutachten, Workshops und Maßnahmen vorgelegt, die überwiegend noch offen oder in der Beratung sind. Hier gilt es nun diese Themen miteinander zu verknüpfen und zu priorisieren: „Wir wissen um die Komplexität dieser Aufgabe, aber genau deshalb sehen wir die Wichtigkeit eines koordinierten Verfahrens. Deutlich wird dieses auch in der ersten Zusammenfassung der Verwaltung aus Juli 2023, in der auf sieben Seiten die einzelnen Sachstände zusammengetragen wurden. Allein die Dauer für diese Zusammenstellung von einem Jahr zeigt die Dimension.“ macht Schecke deutlich und verweist auf die verwaltungsseitig vorgeschlagene Gliederung mit den Themenbereichen Gewerbe, Industrie und Handel, Mobilität und Verkehr, Freiraum, Natur und Landschaft, Umwelt- und Hochwasserschutz, Freizeit, Kultur und Tourismus, Bildung und Soziales. Ergänzend verweist die CDU auch auf ihre Initiativen zum Thema „Wohnen in Goslar“, die ein wesentlicher Teil zukunftsorientierter Entwicklung sind und ein Kernziel bleiben müssen, nachdem Goslar hier erst wieder seit 2011 Fahrt aufgenommen hat. „Wir müssen mit dem Klein-Klein aufhören und die Themen miteinander verzahnter betrachten“, findet Schecke.
„Es nützt uns wenig, wenn wir eine Vielzahl an Konzepten lostreten, dann aber nicht in eine zielgerichtete Abarbeitung kommen“ ergänzt Bothe „und wir wissen doch, dass wir bei der Betrachtung von Einzelvorgängen nicht immer den Gesamtkontext im Auge behalten.“
Schecke abschließend: „Die Fortführung des Stadtentwicklungskonzepts ist aus unserer Sicht unumgänglich und eigentlich bereits logischer Bestandteil des Masterplans, um die vom Rat beschlossene Zielsetzung mit Blickrichtung 2040 zu verwirklichen.“
Freundliche Grüße
Dr. Pascal Bothe, Norbert Schecke