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Weihnachtsgrüße der Stadtratsfraktion

Mit unserem dritten Informationsflyer in diesem Jahr möchten wir Ihnen berichten und unsere Standpunkte darstellen.

Hier die Texte:

Grußwort

Zum Jahresabschluss möchten wir Sie über einige Arbeiten unserer Fraktion informieren. In dieser Form können wir Ihnen aber

nur einen kleinen Einblick geben, mehr Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.cdu-fraktion-goslar.de oder noch besser,

sprechen Sie mich oder einen meiner Fraktionsmitglieder direkt an.

Ein Schwerpunkt werden wir in unserer zukünftigen Arbeit im Bereich Straßenbauunterhaltung sehen, hier besteht, auch aus parteiübergreifender Sicht,

hoher Handlungsbedarf. In diesem Bereich wird zunehmend mithilfe von Digitalisierung gearbeitet, ein Bereich, den wir in Zukunft ebenfalls noch intensiver betrachten müssen, um 

effizienter zu werden und wichtig – Mehrwerte für unsere Bürgerinnen und Bürger schaffen zu können -. Von Bürgerservice über Verkehrssteuerung bis Arbeitsvereinfachung, usw.

In den nächsten Tagen gilt es aber für uns alle einmal innezuhalten und die Weihnachtszeit zu genießen. Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien, Freunden und Bekannten ein schönes Weihnachtsfest und 

guten Rutsch ins neue Jahr. 

Freundliche Grüße

Norbert Schecke

Fraktionsvorsitzender 

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Weitere Veranstaltungsformate schaffen.

Immer wieder wird in Goslar das Verlangen nach Open-Air-Veranstaltungen laut, immer dann, wenn vor der Kaiserpfalz ein attraktives Angebot geschaffen wurde, ein Paul-Lincke-Ring-Preisträger auf der MuseumsPlaza oder am Osterfeld aufgetreten ist oder die Miner´s Rocker „am Berg“ aktiv waren.

All diese Angebote erreichen alle Altersgruppen in Goslar und auch darüber hinaus. „Nur wie bekommen wir eine verlässliche Serie, also ein immer wiederkehrendes Angebot hin?“ fragt sich seit langem die CDU-Fraktion, so ihr Vorsitzender Norbert Schecke. Neben dem eigentlichen kulturellen Angebot sieht die CDU die Chance für die Stadt Werbung in eigener Sache zu machen. „An Veranstaltungstagen kommen auch weit aus dem Umland Fans der jeweiligen Künster/-innen nach Goslar, teilweise sogar als Übernachtungsgäste.“ weiß CDU-Ratsherr Maik Jankowsky, selbst als Veranstalter des Osterfeuers am Bollrich aktiv. Die CDU hat jüngst eine Anfrage an die Stadt gestartet, um Kostenstrukturen und notwendige Zuarbeiten zu erfahren und um Möglichkeiten mit Veranstaltern auszuloten.

Weiter möchten wir daran erinnern, dass wir neben Konzertangeboten auch 

an den Ausbau von Tagungen, Messen, Bällen und weitere Veranstaltungsformen arbeiten müssen.

 „Mit einem vielschichtigen Angebot und dem Charme, den besonders unsere Gäste des Verkehrsgerichtstags in Goslar verspüren, bestehend aus kurzen Wegen zwischen den abwechslungsreichen Veranstaltungsorten und den Beherbergungs- und Gastronomieangeboten in unserem Weltkulturerbe, haben wir ein Pfund, mit dem wir werben können und müssen.“ ist sich Schecke sicher. Ziel der CDU sei es, dass Goslar sein Profil als Tagungsort schärft und aktiv um weitere Veranstaltungen wirbt. Der einzigartige Charme der Stadt Goslar zeige sich jedes Jahr beim VGT.

Auf die wirtschaftliche Komponente weist CDU-Ratsherr Dr. Pascal Bothe, zugleich Finanzausschussvorsitzender, hin: „Beträge zwischen 50 und 200 Euro geben Gäste laut Studien in einer Stadt aus.“ Hiervon profitieren dann alle, von Hotels über Gastronomie bis Einzelhandel und am Ende auch Goslar über weitere Gewerbesteuereinnahmen. Und weitergehende Angebote dienen der Sicherung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen und schaffen ggf. sogar neue. 

Maik Jankowsky, Dr. Pascal Bothe, Norbert Schecke

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SPORT wird in Zukunft groß geschrieben

Vorbehaltlich des finalen Ratsbeschlusses darf man aufgrund der vorberatenden Ausschüsse feststellen, dass die Stadt Goslar im Bereich SPORT sich klar positioniert und unsere Sportlerfamilie unterstützt. So werden städtische Fördermittel für Baumaßnahmen des Judo-Karate-Club Goslar, des MTV Goslar und des SV Hahndorf empfohlen. 

Unterjährig wurden die Sportplatzpflegezuschüsse für alle Goslarer Vereine überprüft und mit breitem politischem Konsens beschlossen, die Initiative ging seinerzeit von der CDU (Vorlage 2022/200) aus, ebenso die Erneuerung der Flutlichtanlagen mit Umrüstung auf LED (Vorlage 2020/143-01). Hier wurde eine Prioritätenliste erarbeitet, die es jetzt gilt umzusetzen. Im Rahmen von notwendigen Reparaturen wurden oder werden bereits die Anlagen in Weddingen, Hahndorf und Immenrode umgerüstet. Und auch der Goslarer Hockey Club erhält 2024 eine Flutlichtanlage (CDU-Antrag 2019/315-07). Seit Schaffung der Prioritätenliste zur Erneuerung unserer städtischen Sportanlagen (CDU-Antrag 2013/147) ist schon eine Menge passiert, erinnert sei an den Kunstrasenplatz im Osterfeldstadion mit dem Funktionsgebäude und jetzt den Neubauten der Mehrzweckhallen in Hahndorf und Oker. Gegenwärtig ist auch die Erhöhung der Jugendsportförderzuschüsse auf einem guten Weg.

Weiterhin werden wir uns auch für Jugendspielplätze einsetzen, um Orte der Begegnung und Freizeitgestaltung anbieten zu können.

Norbert Schecke

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Goslarer Straßen – mehr Struktur, mehr Verbindlichkeit und mehr Budget

Der Zustand der Goslarer Straßen ist an vielen Stellen kritisch – zu Recht fordern Goslarerinnen und Goslar hier seit vielen Jahren eine Verbesserung. Vielerorts sind Straßen nur noch grundhaft zu sanieren.

Mehr Geld allein ist allerdings kein Allheilmittel, denn es müssen Kapazitäten in Planung, Ausschreibung und letztlich auch in der Umsetzung der Maßnahmen bei den Tiefbauunternehmen vorhanden sein. Aktuell dauert es vom Beschluss einer Sanierung einer Straße bis zum Spatenstich zwei bis drei Jahre. 

Die Goslarer Politik ist sich einig, dass hier etwas getan werden muss. Wir sind sehr dankbar, dass im Rahmen der diesjährigen Haushaltsplanberatungen das Thema aufgenommen wurde. Mit SPD und FDP haben wir daher einen gemeinsamen Antrag eingereicht, der in Zukunft ein gezieltes Infrastrukturbudget zur Straßensanierung vorsieht. Für das kommende Jahr wurden Mehrmittel für die kommenden Jahre von 1.000.000 EUR beantragt. Auf dieser Basis können dann bereits jetzt weitere Maßnahmen geplant werden. „Es ist gut, dass die Mehrheit des Rates hier an einem Strang zieht und die Sache in den Vordergrund stellt“, findet CDU-Fraktionschef Schecke. Dieses Budget soll der Verwaltung nun auch mehr Flexibilität in der Ausschreibung und Vergabe von Straßen ermöglichen – um zügiger voranzukommen, könnten mehrere Straßen so in einem Paket an ein Unternehmen vergeben werden. Bei den Maßnahmen sollen alle Stadtteile berücksichtigt werden.

Dr. Pascal Bothe

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Vienenburg, es tut sich was

Von CDU-Fraktion wird es begrüßt, dass auch aufgrund unserer Anregung – in Form von Anträgen und Anfragen – nun mehr Bewegung in den notwendigen Neubau eines Feuerwehrhauses in Vienenburg gekommen ist. Es liegt den Ratsgremien jetzt endlich eine entsprechende Vorlage für einen Grundsatzbeschluss vor und es werden auf dieser Grundlage die Mittel für die Planung in den Haushalt 2024 ein-gestellt.

Unsere Fraktion wird sich weiterhin aktiv für die Entwicklung im Rahmen „Integrierten Stadtentwicklung (ISEK)“ auf dem gesamten Gebiet von ehemals Stadt Vienenburg einsetzen. Damit soll der begonnene Prozess fortgeführt werden, der z. B. auch die Entwicklung am Vienenburg See im Blick hat. Es gibt erste sehr guten Ideen, die es gilt, weiterzuführen, z. B. die Errichtung einer Seebrücke. Zudem wurde bereits –  wohl auch in Anlehnung an unseren Antrag „Einrichtung eines Fitnessparcours in Goslar“ – am oberen Zugang zum Vienenburg See ein Fitnesspark mit sechs Outdoor-Fitnessgeräten eingerichtet, bei denen Ortskundige und Nutzer im Prozess eingebunden waren; weitere Geräte werden folgen. Die Fraktion macht sich dafür stark, dass der Beteiligungsprozess von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch besonders der jetzigen Nutzer des Vienenburger Sees, in 2024 fortgesetzt wird. 

Das ISEK bietet die Chance, die Stadt voranzubringen, auch mittels Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Wir begrüßen, dass für die Entwicklung des Marktplatzes im Ortskern von Vienenburg eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht wurde. Es gilt hier mittels externer Beratung das Potential und die Chancen auszuloten. Geht vielleicht doch etwas in Richtung eines Handelsgewerbes an dieser Stelle, um evtl. einen regelmäßigen Wochenmarkt zu etablieren? Oder sollte es doch eher in die Richtung Ansiedlung eines Cafés gehen und gleichzeitiger Umgestaltung des Marktplatzes mit mehr Grünflächen und Spielgeräte? Im Goslarer Stadtteil Ohlhof ist eine derartige Umgestaltung geplant und gerade im Beratungsgang, auch um eine „Verbesserung des Kleinklimas“ zu erzielen. Sicher auch für Vienenburg ein Gedanke, einhergehend mit der Verbesserung der Aufenthaltsqualität.

Auch für den Neubau der Fußgängerbrücke beim Forresweg über die Radau rührt sich etwas. Der Neubau soll in 2024 realisiert werden, entsprechende Finanzmittel stehen bereit.

Michael Deike

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