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Pfalzquartier vor dem Aus?

CDU sieht den Theatervorhang noch nicht gefallen.

Pressemitteilung vom 24.02.2022

Nach der Absage der Grünen und der Bürgerliste für das Pfalzquartier empfiehlt die CDU-Fraktion, keine vorschnellen Entscheidungen zu treffen. „Wir sehen unverändert die einmalige Chance für die Entwicklung des Areals“ führt Ralph Bogisch für die CDU-Fraktion in einer Stellungnahme aus. „Über Jahrzehnte konnte die Stadt aus eigener Kraft das Areal keiner adäquaten Nutzung und Gestaltung zuführen“ erinnert Bogisch. „Pacta sunt servanda – wir stehen deshalb weiter zu der gültigen Entwicklungsvereinbarung zwischen Stadt und Investor“ konkretisiert Bogisch die Position der CDU. 

Deshalb stoßen die bereits erteilten Absagen der Grünen Partei 42 und Herrn Wehrmann, dessen ablehnende Haltung allerdings hinlänglich bekannt ist, bei der CDU zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf wenig Verständnis. „Die Zeit bis zur entscheidenden Ratssitzung Ende März muss noch genutzt werden.“ fordert Norbert Schecke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Goslar. „Ohne ein vollständiges Zahlenwerk, ohne einen Gesamtfinanzierungsplan, ohne Betreiberkonzept sollten wir noch keinen Schlussstrich ziehen. Für uns ist der Vorhang noch nicht gefallen.“ so Schecke und erinnert an die Begeisterung, die in der Stadt aufkam, als für dieses Areal eine attraktive Lösung durch die Wettbewerbe und Einbeziehung der Öffentlichkeit entstand.

Seine Fraktion fordert deshalb, die Gesamtkosten detaillierter darzulegen und die Aufteilung auf Fördermittelgeber, Investor und Stadt klarzustellen. Zudem sollte nach Ansicht der CDU auch die avisierte Wirtschaftlichkeitsberechnung abgewartet werden. „Wir bitten alle Beteiligten, an der Vorbereitung einer verlässlichen und transparenten Entscheidungsgrundlage für das Quartier mitzuwirken“ fordert Bogisch. 

Schecke schlägt im Hinblick auf die Kostensteigerung vor, das Risiko auf alle Beteiligten zu verteilen, „das gehört bei einer Partnerschaft auch dazu. Mehrkosten kann es geben, die Frage ist aber, wer welche Größenordnung trägt und wie sie über die Entwicklungszeit verteilt werden.“ so Schecke weiter. Die CDU möchte aber nicht verhehlen, dass die Tragweite dieser Entscheidung schon immens ist, „einem deutlichen Mehrwert für die Stadt und das Umland steht eben auch eine deutlich zu prüfende finanzielle Belastung gegenüber. Und da ist es auch wichtig zu entscheiden, ob man den avisierten finanziellen Betriebskostenzuschuss über 20 Jahre, in Summe vier Millionen Euro, jetzt schon verwendet? Die CDU sieht das kritisch, wie auch die verringerte Kapazität der Tiefgarage für die CDU ein wunder Punkt ist, den am Ende wahrscheinlich die Stadt kompensieren und finanzieren müsste, um die Verringerung an Parkflächen auszugleichen.

In Hamburg fällt nach fünf Jahren Bestehens der Elbphilharmonie die Bilanz deutlich positiver aus als zu Zeiten der Bauphase, wie es an der Abzucht mal sein wird, bleibt gegenwärtig noch eine offene Frage.

Für die CDU-Ratsfraktion,

Ralph Bogisch, Norbert Schecke

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