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Immer einen Plan B für Goslars Innenstädte.

Die CDU begrüßt die in den Workshops erarbeiteten Maßnahmen zur Belebung unserer Innenstadt und ganz wichtig, auch die abgebildeten Maßnahmen für die Innenstädte in Jürgenohl und Hahnenklee, laut Beschlussvorlage in Rat wie folgt:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Goslar beauftragt die Oberbürgermeisterin damit, die der Tabelle zu entnehmenden Fördermaßnahmen des Projektes „Goslar geht voran“ im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bis zum 28.02.2022 fristgerecht beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu beantragen.
  • Der Strategieworkshop „Innenstadtentwicklung“ wird institutionalisiert und – für den Fall einer Bewilligung des Antrags – als Lenkungsgruppe für die Umsetzung des Projektes „Goslar geht voran“ eingesetzt.
  • Der Rat bewilligt für diese Maßnahmen einen finanziellen Gesamtrahmen von insgesamt 4.561.000 EUR unter der Voraussetzung einer 90%igen Förderung über einen Zeitraum von 4 Haushaltsjahren (August 2025). Der Eigenanteil beträgt insgesamt 456.100 EUR. 
  • Die erforderliche Veranschlagung der Mittel erfolgt investiv mit dem Haushaltsplan 2022 unter Einbeziehung der Finanzplanjahre 2023 – 2025 wie folgt: 
JahrProjektkostenFörderung
20221.450.000 EUR1.305.000 EUR
20231.527.000 EUR1.374.300 EUR
20241.154.000 EUR1.038.600 EUR
2025385.000 EUR346.500 EUR
Gesamt4.561.000 EUR4.104.900 EUR
  • Die Veranschlagung erfolgt zentral bei dem Produkt 571-01 (Wirtschaftsförderung). Bei Konkretisierung der Maßnahmen erfolgt eine produktgenaue Zuordnung im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 19 Abs. 2 und 3 KomHKVO. Einem entsprechenden Deckungsvermerk im Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt.

An dieser Stelle möchten wir die einzelnen Punkte nicht weiter kommentieren, jeder einzelne stellt hoffentlich nach Umsetzung einen deutlichen Mehrwert für Goslarer und Touristen dar. Die CDU sagt aber auch ehrlich, dass bezüglich der Öffnung der Fenstermäkerstr.  jetzt eine Faktenlage geschaffen werden sollte, die es aufgrund vermeintlich guter Chancen zu verfolgen gilt, oder eben auch nicht.

Wie bereits im Wirtschaftsausschuss von uns erwähnt, möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass wir bezüglich der Entwicklung unserer Innenstädte immer Vorausdenken müssen, immer einen Schritt weiterdenken müssen, auch immer wieder neu denken müssen. 

Wir müssen immer auch einen Plan B denken und „in der Tasche haben“.

Wir können nicht warten, bis Dinge passieren, sondern müssen auch wissen, in welche Richtung wir bei bestimmten Entwicklungen reagieren und agieren wollen oder müssen.

Was ist bei Verlust eines großen Handelsankers? An Karstadt denken wir sofort, aber es gibt auch noch andere große Handelsunternehmen, die einen Hotspot darstellen und deren Verlust vergleichbar schwer wäre, wenn es keinen Plan B gäbe.

Müssen wir eventuell unsere Innenstädte auch neu denken, wenn der Onlinehandel weiter zunimmt, wovon deutlich auszugehen ist ? Entwickeln sich heutige Handelsflächen in eine andere Nutzung ? 

Bei der Gelegenheit weise ich auch auf das aktuelle Thema „Denkmalschutz“ hin. Hier müssen wir Vereinbarungen mit den handelnden Akteuren, Denkmalschützern und Immobilieneigentümern, treffen, wenn zum Beispiel in Randlagen Gewerbeeinheiten mit großen Schaufenstern vielleicht zu Wohnraum entwickelt werden sollen? Sicher nur ein Ansatz zum Nachdenken.

Was ist mit klimatischen Bedingungen in unserer Innenstadt ? Für Großstädte wird schon heute von extremen klimatischen Veränderungen bis 2050 gesprochen. 

Was möchten wir hiermit sagen? Wir alle, Rat und Verwaltung, Handelsbetriebe und Immobilieneigentümer müssen hier permanent im Austausch sein und Entwicklungen rechtzeitig erkennen, um zu wissen, wann es unseres Plan B benötigt, den wir natürlich auch immer fortschreiben müssen.

Und wir müssen eins akzeptieren, hierfür wird auch immer eine entsprechende Personalausstattung von Nöten sein, engagiert wie in der Wirtschaftsförderung, kreativ wie beim Goslarer Marketing oder gut organisiert in der Verwaltung und stets im Miteinander mit Handel und in der Innenstadt Lebenden. 

Freundliche Grüße

Norbert Schecke

Fraktionsvorsitzender                                               Goslar, 15.02.2022

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