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Bericht aus der Fraktion, 17.05.2022,

anläßlich der Mitgliederversammlung.

Zügig vollzog die neue Fraktion ihre Arbeitsaufnahme nach den Wahlen im September.

Mitglieder im Fraktionsvorstand sind Bürgermeister Axel Siebe, Pascal Bothe und Claus-Eberhard Roschanski, wobei dieser sich selten, bis gar nicht extern berät, da die Fraktionsmitglieder allesamt in die Prozesse eingebunden sind. 

Hohes Engagement bescheinige ich unseren Neulingen Nina Di Febo, Maik Jankowsky und Bengt Kreibohm, die sich allesamt schnell in die Aufgaben eingearbeitet haben und Präsenz zeigen.

Gleich zu Beginn unserer neuen Amtszeit stand die Entscheidung zur Entwicklung des Pfalzquartiers an, welche wir einstimmig getroffen haben, was aber nicht heißt, dass es

keine kontroversen Diskussionen gegeben hat. In Zukunft werden wir allerdings noch 

vor weiteren großen Herausforderungen stehen, was notwendige kommunale Investitionen in die Infrastruktur wie Feuerwehrhäuser, Schulen, Kindergärten, Betriebshof usw. anbelangt. Was müssen, können und möchten wir uns leisten und was eben auch nicht ?

Das ist eine Frage, der wir uns häufiger werden stellen müssen.

Erstmalig seit Jahren war die CDU bei den Haushaltsberatungen im Vorfeld um ihr Meinungsbild gefragt und siehe da: so unterschiedlich waren und sind die Sichtweisen gar nicht. Auch gab es ein neues Beratungsklima bei den städtischen Finanzausschusssitzungen, was sicherlich auf den neuen Ausschussvorsitzenden Pascal Bothe zurückzuführen ist und von den anderen Ratsfraktionen und auch der Verwaltung in der letzten Ratssitzung zur Genehmigung des Haushalts 2022 positiv erwähnt wurde.

Und natürlich musste es eine Neuausrichtung gegeben, da wir zwar in der letzten Legislaturperiode auch nur zweitgrößte Fraktion waren, aber noch mit einem Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen. Zum Thema Wahlkampf und „Nicht-Vergessen“ habe ich in meiner Haushaltsrede ausgeführt und auf der homepage der CDU-Ratsfraktion

„Goslar.direct“ auch nachzulesen. 

Und ja, ich habe auch vernommen, dass wir zu wenig oppositionell unterwegs seien. Hierüber darf man gerne diskutieren, dann aber auch mit Blick auf mögliche Konsequenzen: stringente Blockadehaltung verhindert auch Entwicklung. Kritik und Positionen in der Sache hingegen nicht und werden wir zeigen.

Machtgebaren verhindert übrigens ebenfalls Entwicklungen, wenn ich, erlauben Sie mir den Ausflug in den Kreistag, wenn ich an die gestrige Kreistagssitzung beim Ringen um die beste Variante beim Schulerweiterungsbau des Werner-v.-Siemens-Gymnasium denke. Hier ging es nur darum, dass die Verwaltung und „ihre“ Gruppe einigermaßen schadlos davonkommen.

All das schürt Politikverdrossenheit und wollen wir nicht eigentlich das Gegenteil bewirken, wenn allerorts Transparenz und Beteiligung propagiert wird ? 

Für die neue Fraktion wird und muss es eine Herausforderung sein, unser Profil zu schärfen, damit der Wähler, die Wählerin, erkennt, wer wie unterwegs ist. Hieran werden wir arbeiten.

Am besten thematisch: mit der Fraktion widmen wir uns schon lange den wichtigen Stadtenwicklungs-Themen wie Mobilität und Digitalisierung oder Stadtbeleuchtung /bzw. -illumination oder Infrastruktur. Hierzu haben wir in der letzten Legislaturperiode entsprechende Anträge als Impuls eingebracht und bleiben an diesen Themen auch dran, genauso wie beim Wohnen und Leben in Goslar.

Wie vielschichtig unsere Aufgaben und unsere Betrachtung hierzu ist, zeigt auch unser Antrag für einen Masterplan 2040, den wir ebenfalls als Impuls sehen. Inhalte hierzu können ebenfalls auf unserer homepage nachgelesen werden.  Wir müssen Goslar ganzheitlich betrachten. Das dieses notwendig ist, zeigt allein, dass die Verwaltung die einzelnen Projekte, die sich in allen Bereichen in der Umsetzung befinden, jetzt zusammentragen muss, um eine Diskussionsgrundlage für den Antrag zu schaffen. Das soll kein Vorwurf sein, aber es zeigt die Komplexität allen Handelns in und für unsere Stadt. 

Und so haben wir „die ganze Stadt im Blick“.

Gerne weise ich auf die jüngsten Feierlichkeiten zu den Eröffnungen von Rathaus und Kulturmarktplatz hin. Zwei herausragende und aus meiner Sicht sehr gelungene Projekte,

die Goslar einen Wert, in ihren Angeboten und deren Umsetzung vielleicht sogar ein Alleinstellungsmerkmal geben. Dieses erwähne ich auch, weil Oberbürgermeister Dr. Junk über die Zeit vom Entstehen der Idee fast bis zur Fertigstellung seinen Anteil hieran hat. 

Im September fand sein politisches Wirken in unserer Stadt dann ein vom Wähler bestimmtes Ende. Zehn Jahre habe ich dieses Wirken sehr nah miterlebt, ganz besonders in den letzten fünf Jahren als Fraktionsvorsitzender. In Erinnerung sollte uns bleiben, welch positive Entwicklung unsere Stadt unter seiner Ägide in diesem Jahrzehnt genommen hat.

Und ich erlaube mir eine Frage: Was ist eigentlich aus den Geschehnissen Kattenberg und Dienstwagen bis heute, acht Monaten nach der Wahl, geworden, wenn sie damals so unmittelbar vor den Wahlen teils skandalös thematisiert wurden?  Dieses sei als Hinweis an das Innenministerium erlaubt, hatte man es doch vor den Wahlen  noch so eilig. 

Das soll aber nicht heißen, dass, wie die GZ formulierte, die „Selbstkritik (zu den Wahlen) moderat ausfällt“. Aber bitte schön: intern und nicht öffentlich. Das habe ich schon als Fußballer gelernt: manches muss in der Kabine bleiben.

Aber schauen wir nach vorne: Ich stelle für mich fest, dass die neue Fraktion gut zusammenarbeitet und ich positiv in die Zukunft blicke, da ich für uns viel Entwicklungspotential sehe und wir eine gute Mischung haben, bei der das Miteinander

nicht zu kurz kommt. Und das ist als Vorsitzender auch meine Verantwortung.

Vielen Dank.

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