CDU Nord besuchte Berlin

Der CDU-Ortsverband Goslar-Nord unter der Leitung des 1.Vorsitzendem Claus-E. Roschanski

gestattete auch in diesem Jahr vom 17.04. -19.04.2024 der Hauptstadt Berlin einen politischen Besuch ab.

49 politisch Interessierte  Bürger/innen aus Goslar und Umgebung waren wieder einmal begeistert vom  Besuch des

Deutschen Bundestages, Nds. Landesvertretung, usw.

Eine Stadtrundfahrt durch das politische Berlin mit einem Besuch des neuen Deutschland-Museums rundeten das Programm ab. Einziger Wermutstropfen  war das Bundesministerium der Finanzen, das trotz Anmeldung den Einlass verweigerte, da angeblich keine Teilnehmerliste vorliegen würde. Der Zoll im Hause hätte eben seine Vorschriften.   

Aber dennoch ließen sich die Teilnehmer nicht die gute Laune verderben und erweiterten

die Shopping-Tour mit einem Besuch im KaDeWe. 

Fazit: Berlin ist immer eine Reise wert. 

Der nächste Besuch ist im Mai 2025 geplant. 

Text: Claus-E. Roschanski

Fahrradboxen und kein Ende (?)

Nicht ganz ungerechtfertigt ist die öffentliche Kritik bei der Suche nach Stellplätzen für Fahrradboxen in unserer Innenstadt. Die erste Intention hier eine Verbesserung zu erzielen, fusst auf einen CDU-Antrag vom 22.10.2020:

  1. Im Zuge der Erneuerung der Pflasterung in der Wohldenberger Str. errichtet die Stadt in dieser Straße moderne Fahrradabstellplätze mit Lademöglichkeiten für E-Bikes und Schließfächern
  2. Einbau einer zeitgemäßen Illumination in der Wohldenberger Str.

Gedacht war hier (lediglich) an „einfache“ Fahrradbügel um sein Fahrrad sichern zu können und ggf. einen Schliessfachschrank mit Lademöglichkeit. Da die voluminösen Fahrradboxen vielerorts nicht ins Stadtbild passen oder andere Hinderungsgründe vorliegen, ist nunmehr vorerst ein „kleiner gemeinsamer Nenner“ vorgeschlagen und für umsetzbar befunden worden.

Neben dem jetzt vorgeschlagenen Standort „Bahnhof Vienenburg“ haben wir seitens der CDU jüngst auch Hahnenklee genannt, da hier der Fahrradtourismus ein wichtiger Bestandteil, aber auch noch deutlich ausbaufähig ist. Diese Alternative werden wir nochmals benennen.

Aber wo fehlen speziell in Goslar´s Innenstadt noch Abstellmöglichkeiten / Haltebügel für Fahrräder ?

Wer weiß das, vorbehaltlich einer sich dann anschließenden Prüfung der Verwaltung, besser als Fahrradfahrer ?

Gerne hören wir hierzu Ihre/Deine Vorschläge ?

Mandatswechsel: Michaelis folgt auf Di Febo

Nina Di Febo

Pressemitteilung vom 21.03.2024

Zu einem Mandatswechsel kommt es jetzt bei der CDU-Ratsfraktion. Ratsfrau Nina Die Febo wird aufgrund einer beruflichen Veränderung, die sie im Rahmen des letzten Jahres ergeben hat, ihr Mandat nicht mehr in der von ihr gewünschten Art der Mitarbeit und des Engagements nachkommen können und hat sich daher zu diesem Schritt entschieden.

Nina Di Febo wurde 2021 in den Rat gewählt und war seitdem die einzige Frau in der Goslarer CDU-Ratsfraktion, „ was aber überhaupt kein Problem für mich dargestellt hat, da ich mich von Beginn immer wertgeschätzt  gefühlt habe und meine Sicht immer einbringen konnte.“ so Di Febo, „von daher war dieser Schritt jetzt für mich nicht einfach, aber auch unumgänglich. Meine Wähler bitte ich um Verständnis.“

Da die ehemalige Ratsfrau Susanne Borkott als erste Nachrückerin ebenfalls aus persönlichen Gründen ihr Mandat nicht wahrnehmen kann, wird der ehemalige Wiedelaher Ortsvorsteher und Ratsherr Hans-Joachim Michaelis die Fraktion ab 01.05.2024 wieder vervollständigen.

„Hajo Michaelis braucht sicher wenig Zeit zur Einarbeitung, da er die Mechanismen kennt und wir gewinnen für den Bereich Vienenburg einen zusätzlichen Vertreter und Ansprechpartner vor Ort wieder.“ meint Faktionschef Norbert Schecke, der aber auch traurig zugibt, „dass mir die weibliche Sicht auf viele Prozesse schon fehlen wird.“ 

Abschließend gilt es Nina Di Febo für ihre Arbeit und Engagement zu danken, verbunden mit der Hoffnung und dem Zeichen, „dass die Tür für Nina offen bleibt, sie immer und gerne willkommen ist, “ so abschließend Fraktionsvorsitzender Norbert Schecke.

CDU setzt beim Sport Ausrufezeichen.

Die Sportförderzuschüsse gemäß II. Nr. 3 der Richtlinie zur Förderung des Sportes in der Stadt Goslar werden auf CDU-Antrag (2022/200) rückwirkend zum 01.01.2024 für die Vereine deutlich erhöht. Durch diese Initiative sollen insbesondere Auswirkungen durch die gestiegenen Energiekosten für die Vereine darstellbar bleiben und sein. Bereits bei den Haushaltsberatungen gab es seitens der weiteren Ratsfraktionen Unterstützung und Zustimmung. Der Fachausschuss bestätigte jetzt die Anpassung.

Damit nicht genug, da auch die Jugendsportförderzuschüsse erhöht werden sollen, so sieht es ein Antrag der CDU (gemeinsam mit Die Linke und Ratsherr Prause, 2023/326-14, 2024/066) vor, der bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Mehrheit gefunden hat. Im Fachausschuss wurden jetzt die Anpassungen der Richtlinien ebenfalls einstimmig befürwortet. Die erhöhten Beträge für Kinder und Jugendliche auf 12 € jährlich werden jetzt vorbehaltlich des noch ausstehenden Ratsbeschlusses in die neue Richtlinie aufgenommen.

Seit langem ist zudem die fehlende Leichtathletik-Anlage eine Dauerthema für die CDU. Nachdem die Bereitstellung von Planungsleistungen (noch) keine Mehrheit gefunden hat, haben wir aktuell und zeitgleich einen Antrag zur Erarbeitung von Planungen für eine zeitgemäße Leichtathletikanlage am Schulzentrum „Goldene Aue“ eingebracht, der zudem eine Zeitschiene zur Umsetzung sowie einen Finanzierungsplan, der zum Haushalt 2025 in die Beratungen einfließen soll, vorsieht. Im Fachausschuss Sicherheit, Ordnung und Sport bei der Stadt Goslar wurde dieses Ansinnen nun einstimmig befürwortet. 

Sportliche Grüße

Norbert Schecke, Fraktionsvorsitzender

Solides Fundament und Brückenschlag

Pressemitteilung zum Wahlausgang beim Bürgerentscheid am 07.04.2024

„Mit ehrlicher Freude nehmen wir die deutliche Zustimmung der Goslarer Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung des Kaiserpfalzquartiers und ihrer Stadthalle für die CDU-Fraktion wahr.“ so Fraktionschef Norbert Schecke und verweist auf deren Unterstützung im nunmehr über zehn Jahre langen Prozess auch über Legislaturperioden hinaus und sieht insbesondere die Arbeit vieler, insbesondere in den Lenkungsgruppen und Gremiensitzungen, wertgeschätzt und als vertrauensfördernd an. Das Vorhaben steht damit auf einem soliden Fundament.

„Das Wahlergebnis sollte uns Mut machen an einer guten Entwicklung für Goslar mitzuwirken und das Bild Goslars über unsere Stadtgrenzen hinaus als positiv erscheinen zu lassen und bildet ein feste Basis für unsere Oberbürgermeisterin schnell Planungssicherheit zu schaffen und die Umsetzung zielgerichtet zu verfolgen. Das Wahlergebnis ist aber auch Verpflichtung zugleich, hat das Bürgerbegehen deutlich Defizite insbesondere im Informations- und Kommunikationsbereich offengelegt und noch etliche zu klärende Aufgaben für die Verwaltung mit Nachdruck aufgezeigt.“ ist sich Schecke mit seinen Fraktionsmitgliedern einig. Zuallererst sind hier die Lenkung der Verkehrsströme und das Busparken genannt, was für viele Goslarer für Unzufriedenheit sorgt. „Hier müssen wir Gas geben, denn wenn man ehrlich ist, sind wir mit einem verkehrspolitischen Workshop und der Schaffung eines Leitbilds noch nicht viel weitergekommen, was die Umsetzung anbelangt und stehen noch in der Boxengasse. Dabei geht es nicht nur um die Bereiche rund ums Kaiserpfalzquartier, sondern um den gesamten innerstädtischen Raum.“

„Wie können wir Informationen für unsere Bürgerinnen und Bürger besser transportieren?“, auch dieser Frage müssen wir und insbesondere die Verwaltung sich widmen, meint Schecke vertretend für seine Fraktion, die auch Protestwähler „gegen die da oben“ in der Analyse der Wahlen zum Bürgerentscheid ausmacht. Neben den Tages- und Wochenzeitungen werden die städtische Homepage und auch Social-Media-Kanäle bespielt, aber eventuell werden Sachverhalte ohne Berücksichtigung der Gesamtheit betrachtet oder andererseits zu komplex vermittelt und erreichen somit den Bürger nicht. Deutlich wird dieses insbesondere in den Vienenburger Ortsteilen, aber auch in Oker und der Unterstadt, wo vollständig Mehrheiten gegen eine städtische Beteiligung beim Bau der Stadthalle festzustellen sind. „Natürlich hören wir vom Unmut bzgl. des Brückendesasters der Okerbrücke, den Querelen um den Kiesabbau in Wiedelah oder den Verlust der Stadthalle noch vor der Fusion mit Goslar,“ um nur einige Beispiele zu nennen, meint der Vienenburger Ratsherr Michael Deike. „In diesen Prozessen ist die Stadt und die aktuelle Ratspolitik aber nicht verantwortlich zu machen.“ stellt Deike klar. Höchste Priorität hat zudem zuerst die Sicherheit der Bürger und so wurde und wird der Feuerwehrbedarfsplan für Vienenburg mit hohen Investitionen umgesetzt, an die Neu- und Anbauten bei den Feuerwehrhäusern sei erinnert, dass dringend benötigte Feuerwehrhaus für Vienenburg ist in Planung. Bei den Schulen und Kindergärten wird ebenso investiert.

Auch das Thema „Stadt- oder Mehrzweckhalle“ ist für Vienenburg nicht vom Tisch, “aber wir müssen ehrlich sein und können keine Versprechungen machen, bei deren Umsetzung dann Jahre ins Land gehen.“ verdeutlicht Deike. Zur Wahrheit gehört auch, dass der Verlust der Vienenburger Stadthalle nichts mit der Städtefusion zu tun hat, da diese Entscheidung bereits durch den damaligen Vienenburger Rat noch vor der Fusion getroffen wurde.

Einen Ansatz sieht die CDU mit vermehrten Informationsveranstaltungen in den Vienenburger Ortsteilen durch die Verwaltung, da diese über Parteigrenzen hinaus wahrgenommen werden und auch die Möglichkeit von Gremiensitzungen gerade bei örtlichem Bezug muss verstärkt in Betracht gezogen werden.

„Die Nutzung von Bürgerbegehren als zunehmendes Mittel bei kniffligen Entscheidungen, wie vom Initiator Detlef Vollheyde gefordert, steht die CDU kritisch gegenüber.“ meint Kreisvorsitzender Ralph Bogisch. „Das erste Bürgerbegehren in unserer Stadt hat gezeigt, dass es ein nachvollziehbares und berechtigtes Interesse der Mitbürger gibt, bei wichtigen Prozessen beteiligt und mitgenommen zu werden“ so Bogisch. „Dieses setzt aber eine transparente Information im Vorfeld voraus. Das ist Pflicht der Verwaltung, ggf. mit Unterstützung der Parteien“. Bogisch wünscht sich zudem, dass auch die Bürger Goslars sich mehr für die Themen und Entwicklungen ihrer Stadt interessieren und regelmäßig informieren. „Bürgerentscheide sollten zudem nicht willkürlich eingesetzt werden. „Unsere repräsentative Demokratie mit gewählten Ratsvertretern darf damit nicht umgangen werden. Um zudem eine Instrumentalisierung für Falschinformationen und Manipulation zu verhindern, sollten die Ratsvertreter Bürgerentscheide zudem mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen mit begleiten.“

Für die CDU steht fest, dass wir jetzt den Blick gemeinsam nach vorne richten müssen und das Einen der Stadtgesellschaft eine wichtige Aufgabe sein wird.“ so Bogisch und Schecke. „Der Bürgerentscheid hat Spuren hinterlassen und für viel Unruhe gesorgt. Zeigen wir, dass wir alle gute Demokraten sind und akzeptieren Argumente und Entscheidung“ werben Bogisch und Schecke für ein künftig gutes Miteinander in Goslar. Dies sollte auch vor dem Hintergrund möglich sein, da die Initiatoren und Unterstützer des Bürgerbegehrens signalisiert haben, dass sie das Projekt „Kaiserpfalzquartier“ grundsätzlich befürworten.

Norbert Schecke, Fraktionsvorsitzender

Ralph Bogisch, Kreisvorsitzender

Michael Deike, Ratsherr