Tag: 2. März 2023

Bei den letzten Jahreshauptversammlungen der Goslarer Feuerwehren wurde seitens der jeweiligen Kommandos wiederholt, die nicht ausreichende Anzahl von Lehrgangsangeboten für Kameradinnen und Kameraden kritisiert. 

Lehrgänge werden an den Standorten Celle, Celle/Scheuen sowie Loy angeboten. Das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) ist die zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung für die gesamte Feuerwehr sowie für den Katastrophenschutz in Niedersachsen.

CDU-Ratsherr und Kreistagsabgeordneter Norbert Schecke hat das Thema jetzt aufgegriffen und über die CDU-Landtagsabgeordnete Sophie Ramdor um Klärung des Sachverhalts im Landtag gebeten, um die Situation für unsere Feuerwehren zu verbessern.

Zwar ist im Rahmen der COVID-19- Pandemie das digitale Lehrangebot deutlich ausgeweitet wurden, so sind im Jahr 2021 insgesamt 116 digitale Lehrveranstaltungen angeboten worden, bei der 1580 Personen anstelle von geplanten 1986 Teilnehmern geschult worden sind. 

Schulungen in digitaler Form ersetzen für die Kameradinnen und Kameraden aber nicht das Üben und Anwenden in der Praxis. Demzufolge müssen wieder Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden und hier liegt das Übel.

An den genannten Ausbildungsstandorten fehlt es schlichtweg an Personal und erforderlichen Raumkapazitäten, so dass nicht die notwendige Anzahl an Lehrgängen angeboten werden kann. Ausbilder/-innen sind in der Vergangenheit zu den Berufsfeuerwehren gewechselt, was bis dato nicht kompensiert werden konnte. Zudem ist die Internetversorgung an den Schulstandorten oftmals ungenügend. Neben einer schlechten 5G-Anbindung ist auch das W-LAN-Netz unzureichend. Lehrgangsteilnehmer beklagen sich reihenweise darüber, dass sie als „Hausaufgaben“ im Internet recherchieren sollen, dies aber aufgrund der schlechten Verbindungsabdeckung kaum machbar ist. Die Unterbringung in Mehrbettzimmern ist ebenfalls schon längst kein Standard im Bereich der Erwachsenenbildung mehr. Einige Unterkunftsgebäude befinden sich auch derzeit in der Renovierung, so dass es auch hier zu Engpässen kommt.

Im Austausch mit Norbert Schecke machte der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Goslar, Uwe Fricke, deutlich, dass seitens der Landesregierung dringend gehandelt werden muss, auch um den Unmut bei den ehrenamtlichen Feuerwehrmitgliedern einzudämmen. Der Landkreis Goslar hat für das Jahr 2023 nur ca. 28% der angeforderten Lehrgangsplätze vom Land erhalten. Eine Überlegung wert wäre es zum Beispiel, private Anbieter ins Boot zu holen, um eine Verbesserung zu erzielen. Ein weiteres Problem stellt selbstverständlich auch die Freistellung der Ausbilder für die auf den Kreis übertragenen Lehrgänge dar, aufgrund der endlichen Raumkapazitäten bei der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Goslar müssen die Lehrgänge, die normalerweise das Land durchführt, tagsüber durchgeführt werden. Die ehrenamtlichen Ausbilder für diese Lehrgänge müssen dann zusätzlich zum Einsatzdienst durch ihre Arbeitgeber freigestellt werden. Bei der stetig steigenden Anzahl an Einsätzen ist dieses eine zusätzliche Belastung.

Neben der personellen Ausbilderknappheit auf Landkreisebene kommt erschwerend hinzu, dass bei einer weiteren Übernahme von Landeslehrgängen auf Kreisebene die entsprechenden Einsatzmittel fehlen. Es ist nicht zumutbar, dass die kreisangehörigen Kommunen auch für diese Lehrgänge noch ihre Einsatzfahrzeuge zur Verfügung stellen, zumal fehlen diese dann für die Zeit des Lehrganges in den Kommunen. Von Seiten des Landes wird darum geworben, dass die Landkreise zusätzlich zu ihren Pflichtlehrgängen (Truppmannlehrgang Teil 1, Atemschutzgeräteträgerlehrgang, Sprechfunkerlehrgang, Lehrgang sicheres Arbeiten im Absturzgefährdeten Bereich und Maschinistenlehrgang), den Truppführerlehrgang, die beiden ABC-Schutzlehrgänge und den Lehrgang Technische Hilfeleistung durchführen sollen.

Die Landtagsfraktion der CDU hakt auf Bitte von Schecke jetzt mit einer Anfrage nach, unter anderem mit der Frage: sind nach Einschätzung der Innenministerin die Aus- und Fortbildungsangebote der NLBK für die mehr als 132 000 größtenteils ehrenamtlichen Feuerwehrmitglieder und für die über 15 000 Helferinnen und Helfer aus den verschiedenen Hilfsorganisationen ausreichend? 

Freundliche Grüße

Norbert Schecke

Ratsherr; Kreistagsabgeordneter

Rede zur Sanierung der Mehrzweckhalle Oker in der Ratssitzung am 28.02.2023

Im Wissen um die Beschlussempfehlungen der vorberatenden Ausschüsse dürfen wir davon ausgehen, dass der Projektfeststellungsbeschluss für die Mehrzweckhalle in Oker heute eine Mehrheit findet. Nach der Hahndorfer Mehrzweckhalle ein weiteres Millionen-Projekt für den Sport in unserer Stadt, den die nutzenden Vereine und Schulen nach Fertigstellung sicher zu nutzen, aber auch zu schätzen wissen.

Wieder war es ein Langstreckenlauf vom Start bis heute. Mal nicht so ernst: „OK, in Oker war man doppelt so schnelloder halb so langsam wie in Hahndorf, betrachtet man die Anzahl an Jahren bis zur Umsetzung. Das liegt aber sicher nicht an den Sportlerinnen und Sportlern.“ 

Aber wir müssen eingestehen, dass derartige Prozesse im kommunalen Bereich viel Zeit benötigen, und so möchte ich wiederholt auf die Notwendigkeit der Sportstätten-Priorisierungsliste hinweisen. Ende 2014 haben wir diese beschlossen und jetzt nach über acht Jahren sind die ersten fünf Punkt der Liste abgearbeitet, wenn auch noch nicht fertig. Diese Liste gilt es auf Dauer fortzuführen und weitere notwendige Maßnahmen sind bereits bekannt. Von Kunstrasenplätzen bis Leichtathletikanlage.

Ich denke, wir alle machen uns im Hinblick auf die Kostenentwicklungen bei heutigen Bauprojekten Sorgen. Auch mit Blick auf die MZH Oker hat es lange und intensive Diskussionen bezugnehmend auf Umsetzungsvarianten und insbesondere Kostensteigerungen gegeben. Von 3,7 auf jetzt 9,2 Mio€ ist schon ein ordentlicher Schluck aus der Pulle. Die Begründungen hierfür wurden in vielen Sitzungen ausgetauscht, sind bekannt, abgewogen und werden jetzt beschieden. Aber wir müssen weiter nach Lösungen 

suchen, um hier entgegenzuwirken.

Und auch hier erlaube ich mir den Hinweis auf die vielleicht zu starren Richtlinien der Fördermittelgeber. Eine Anpassung auf tatsächlich vorhandene regionale Besonderheiten,

hier Stichwort Grundschule, muss erlaubt sein, denn es könnten am Ende für alle noch wesentlich größere Effekte erzielt werden.

Unser „Hurra“ heute fällt sicherlich nicht euphorisch aus. Eigentlich schade, schaffen wir doch einen Mehrwert. 

Daher schieben wir vielleicht mal für einen Moment die Bedenken beiseite und freuen uns auf eine tolle Halle für Oker und Goslar.

Vielen Dank.

Norbert Schecke, Fraktionsvorsitzender